Trotz zahlreicher Proteste im Parlament und auf der Straße werde der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan letztlich seine Verfassungsreform durchbringen, meint der Politologe Ismail Küpeli. Die Bilder von sich prügelnden Abgeordneten spielten Erdogan zusätzlich in die Hände.
Prügeleien im Parlament, Proteste auf der Straße – die Verfassungsreform in der Türkei stößt bei der Opposition auf großen Widerstand. Dennoch werde Erdogan letztlich sein Präsidialsystem durchsetzen, meint der Politikwissenschaftler Ismail Küpeli. Auch weil Erdogans AKP bei diesem Anlauf die erforderliche Mehrheit nicht allein aufbringen muss, sondern sich mit der nationalistischen MHP einen Partner für das Projekt gesucht habe.
„Die MHP-Abgeordnete stimmen jetzt nicht durchweg für das Präsidialsystem, aber doch genug, dass wir diese Schwelle von 330 Sitzen im Parlament überschreiten, mit der dann im Frühjahr eine Volksabstimmung herbeigeführt werden kann“, erklärt Küpeli im Deutschlandradio Kultur.
Weiterlesen: Deutschlandradio Kultur, 18. Januar 2017
Ismail Küpeli 