Türkische Innenpolitik in Deutschland: Ist das deutsche Versammlungsrecht zu großzügig?

Es war eine hitzige Diskussion im DLF über den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten in Oberhausen sowie die Ditib-Spitzelaffäre. Lale Akgün (SPD), der Journalist Ismail Küpeli und Fatih Zingal von der AKP-nahen Organisation UETD stritten auch über die Frage, ob das Versammlungsrecht geändert werden sollte. [...] Weiterlesen: Deutschlandfunk, 22. Februar 2017

Eine Reise unter schlechten Vorzeichen

Angela Merkel besucht am 2. Februar 2017 die türkische Hauptstadt Ankara, um innerhalb von wenigen Stunden Gespräche mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu führen. Anschließend geht es für Merkel weiter zum EU-Gipfel in Malta. Das wichtigste Thema bei diesem Türkeibesuch wird die Flüchtlingsfrage sein – wie auch bei den drei vorherigen Staatsbesuchen in den letzten … Weiterlesen Eine Reise unter schlechten Vorzeichen

Verfassungsreform in der Türkei: Das Präsidialsystem wird kommen

Trotz zahlreicher Proteste im Parlament und auf der Straße werde der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan letztlich seine Verfassungsreform durchbringen, meint der Politologe Ismail Küpeli. Die Bilder von sich prügelnden Abgeordneten spielten Erdogan zusätzlich in die Hände. Prügeleien im Parlament, Proteste auf der Straße - die Verfassungsreform in der Türkei stößt bei der Opposition auf … Weiterlesen Verfassungsreform in der Türkei: Das Präsidialsystem wird kommen

Auf der Suche nach Selbstbestimmung

Keine Kämpferin, kein Opfer: Die türkische Schriftstellerin Aslı Erdogan entzieht sich den Klischees Der diesjährige Bruno-Kreisky-Menschenrechtspreis geht an die türkische Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Dies gab die zuständige österreichische Stiftung vor wenigen Tagen bekannt. Die 48-Jährige ist eine Symbolfigur der jüngsten politischen Ereignisse in der Türkei. Spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016 und … Weiterlesen Auf der Suche nach Selbstbestimmung

„Werkzeug einer politischen Partei“

Der Politikwissenschaftler Ismail Küpeli fordert ein Ende der Kooperation mit dem Islamverband Ditib. Es sei unbestritten, dass das türkische Religionspräsidium Diyanet bei dem Verein "das Sagen" habe, sagte er im DLF. Die Funktionäre des Verbandes ließen sich zum Werkzeug einer Regierung machen. "Das Sagen hat natürlich das türkische Religionspräsidium Diyanet", so Küpeli. Es sei merkwürdig, … Weiterlesen „Werkzeug einer politischen Partei“

Erdogans »Geschenk Gottes«: 82.000 Festnahmen im Jahr 2016

Seit dem gescheiterten Putschversuch geht das AKP-Regime massiv gegen die Opposition in der Türkei vor Ein »Geschenk Gottes« nannte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016. Kurz darauf wurde klar, was er meinte: Der Gegenschlag der AKP-Regierung dauert bis heute an. Erdoğan verhängte den Ausnahmezustand und verlängerte ihn bereits. … Weiterlesen Erdogans »Geschenk Gottes«: 82.000 Festnahmen im Jahr 2016

„Feinde im Inland und Feinde im Ausland“

Am Samstag sind bei einem Anschlag nach einem Fußballspiel in Istanbul mehrere Menschen ums Leben gekommen. Ziel waren wohl Polizisten, die für Sicherheit sorgen sollten. Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Beobachter der Türkei. Der Zündfunk hat mit ihm gesprochen. Wenn ein Anschlag in der Türkei verübt wurde, hat Ismail Küpeli als einer der ersten die … Weiterlesen „Feinde im Inland und Feinde im Ausland“

Ausnahmezustand auf Dauer

Vergangenen Samstag wurde der parlamentarische Prozess für eine Verfassungsänderung in der Türkei eingeleitet. Sie wird das politische System des Landes grundlegend verändern und den Übergang zur Autokratie formalisieren. Die Forderung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan nach einer Umgestaltung des politischen Systems der Türkei, in dem der Staatspräsident eine größere politische Rolle spielen und mehr … Weiterlesen Ausnahmezustand auf Dauer