Letzte Ausfahrt für die türkische Demokratie?

Die Opposition mobilisiert gegen das Präsidialsystem, das beim Referendum am 16. April zur Abstimmung steht. Seit seinem Amtsantritt als Staatspräsident im Jahr 2014 treibt Erdogan sein Projekt eines autoritären Präsidialsystems voran. Innerhalb seiner Regierungspartei AKP konnte er die politischen GegnerInnen ausschalten und die Stimmen marginalisieren, die sich für den Erhalt des parlamentarischen Systems ausgesprochen haben. … Weiterlesen Letzte Ausfahrt für die türkische Demokratie?

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei

Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen Die Türkei steht vor einem Wendepunkt. Der Ausgang des Referendums am 16. April 2017 über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei entscheidet über nichts weniger als die Abschaffung der Demokratie und die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System konkurrierender … Weiterlesen Drohende Alleinherrschaft in der Türkei

Warum Erdogan die Eskalation mit Europa braucht

Und warum ihn trotzdem so viele Menschen unterstützen Die Türkei und Europa streiten sich derzeit so laut wie lang nicht mehr – und all das scheint dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu nützen. Warum ist er trotz allem bei den Menschen so beliebt? Darüber haben wir mit dem Politikwissenschaftler und Türkei-Experten Ismail Küpeli gesprochen. … Weiterlesen Warum Erdogan die Eskalation mit Europa braucht

Zum deutsch-türkischen Verhältnis: Sehnsucht nach einer „Macherfigur“

Kommt der türkische Präsident Erdogan nach Deutschland oder kommt er nicht? - Sein Auftritt könnte von der AKP missbraucht werden, um die Stimmung unter den Deutsch-Türken zum Kippen zu bringen, warnt der Politikwissenschaftler Ismail Küpeli. Bisher sei die Frontlinie zwischen Freunden und Feinden Erdogans noch nicht ganz eindeutig. [...] Weiterlesen: Deutschlandfunk Kultur, 6. März 2017

Türkische Innenpolitik in Deutschland: Ist das deutsche Versammlungsrecht zu großzügig?

Es war eine hitzige Diskussion im DLF über den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten in Oberhausen sowie die Ditib-Spitzelaffäre. Lale Akgün (SPD), der Journalist Ismail Küpeli und Fatih Zingal von der AKP-nahen Organisation UETD stritten auch über die Frage, ob das Versammlungsrecht geändert werden sollte. [...] Weiterlesen: Deutschlandfunk, 22. Februar 2017

Eine Reise unter schlechten Vorzeichen

Angela Merkel besucht am 2. Februar 2017 die türkische Hauptstadt Ankara, um innerhalb von wenigen Stunden Gespräche mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu führen. Anschließend geht es für Merkel weiter zum EU-Gipfel in Malta. Das wichtigste Thema bei diesem Türkeibesuch wird die Flüchtlingsfrage sein – wie auch bei den drei vorherigen Staatsbesuchen in den letzten … Weiterlesen Eine Reise unter schlechten Vorzeichen