Das Lager um die syrisch-kurdische PYD gewann die Wahlen. Doch nicht alle Parteien haben mitgemacht. Parallel zu den militärischen und geopolitischen Entwicklungen in der Region, gibt es im kurdischen Rojava auch eine Reihe innenpolitischer Prozesse: Während der Kampf der Kurd*innen gegen den IS auch nach der Befreiung weitergeht und die Türkei weiter mit einer Offensive … Weiterlesen Abstimmen im Bürgerkrieg: Regionalratswahlen in Rojava →

Die vier Journalist*innen der Cumhuriyet-Tageszeitung ebenso wie Deniz Yücel, Meşale Tolu, Peter Steudtner und viele andere inhaftierte Publizist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Oppositionelle eint etwas: Sie alle warten auch nach monatelanger Untersuchungshaft immer noch auf eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft und den Beginn eines Gerichtsprozesses gegen sie. Es scheint so, als ob die türkische Justiz die verlängerte Untersuchungshaft … Weiterlesen Strafe vor der Strafe: Die Türkei setzt die Untersuchungshaft als Strafe ohne Gerichtsprozess gegen Oppositionelle ein →

Ismail Küpeli über die aktuelle Türkeiberichterstattung, Hetze von Erdogan-Anhängern und Solidarität von richtiger Seite Seit über fünf Jahren schreibe und spreche ich über die politischen Entwicklungen in der Türkei. In den ersten Jahren, als »nur« die linke Zeitschrift »analyse & kritik« meine Berichte über die repressive Ausschaltung der Opposition und die staatliche Politik gegen die … Weiterlesen Journalismus in gefährlichen Zeiten →

Seit dem gescheiterten Putschversuch geht das AKP-Regime massiv gegen die Opposition in der Türkei vor Ein »Geschenk Gottes« nannte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016. Kurz darauf wurde klar, was er meinte: Der Gegenschlag der AKP-Regierung dauert bis heute an. Erdoğan verhängte den Ausnahmezustand und verlängerte ihn bereits. … Weiterlesen Erdogans »Geschenk Gottes«: 82.000 Festnahmen im Jahr 2016 →

Am Samstag sind bei einem Anschlag nach einem Fußballspiel in Istanbul mehrere Menschen ums Leben gekommen. Ziel waren wohl Polizisten, die für Sicherheit sorgen sollten. Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Beobachter der Türkei. Der Zündfunk hat mit ihm gesprochen. Wenn ein Anschlag in der Türkei verübt wurde, hat Ismail Küpeli als einer der ersten die … Weiterlesen „Feinde im Inland und Feinde im Ausland“ →

Vergangenen Samstag wurde der parlamentarische Prozess für eine Verfassungsänderung in der Türkei eingeleitet. Sie wird das politische System des Landes grundlegend verändern und den Übergang zur Autokratie formalisieren. Die Forderung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan nach einer Umgestaltung des politischen Systems der Türkei, in dem der Staatspräsident eine größere politische Rolle spielen und mehr … Weiterlesen Ausnahmezustand auf Dauer →

Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs Seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 und dem zwischenzeitlichen Verlust der absoluten Mehrheit verfolgt die Regierungspartei AKP in der Türkei einen zunehmend autoritären Kurs gegenüber der Opposition und setzt auf eine Eskalation des Krieges gegen die kurdische Bewegung. Dieses Vorgehen sorgt … Weiterlesen Machterhalt um jeden Preis →

Die Festnahmen kurdischer PolitikerInnen in der Türkei zielen auf eine Zerschlagung der linken, pro-kurdischen Partei HDP In den letzten Wochen und Monaten wurden Dutzende BürgermeisterInnen der linken, pro-kurdischen Oppositionspartei HDP und dann vergangene Woche die BürgermeisterInnen der größten kurdischen Stadt Diyarbakir abgesetzt und festgenommen. Dass weitere Angriffe auf die HDP folgen würden, zeichnete sich ab. … Weiterlesen Kein Platz für Linke und Kurden in Erdoğans «neuer Türkei» →

"Einzige prokurdische Stimme im Parlament zum Schweigen gebracht" Auch Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler an der Ruhr-Uni Bochum und spezialisiert auf den Kurdenkonflikt, befürchtet einen Bürgerkrieg. "Die Festnahmen der HDP-Parteivorsitzenden und zahlreicher führender HDP-Abgeordneter bedeutet für die Demokratie in der Türkei, dass die einzige linke und prokurdische Stimme im Parlament zum Schweigen gebracht wird. Damit wird der … Weiterlesen Interview mit WAZ: Experten erwarten nach Festnahmen Bürgerkrieg in der Türkei →

Kritische Berichterstattung ist unter Erdogan kaum mehr möglich - jetzt wurde ein Kanal gegründet, der keine Redaktionsräume braucht Recep Tayyip Erdogan räumt seit dem Putschversuch Mitte Juli knallhart auf, er selber spricht von »Säuberungen«. Mehr als 160 Medien und Verlage sind geschlossen worden, mehr als 100 Journalisten sitzen in Haft. Das Instrument dafür: Der Ausnahmezustand, … Weiterlesen Türkische Journalisten gründen Bürgersender im Internet →