Der dritte Generalstreik 2012 in Portugal: Grenzen der Proteste und nächste Schritte Es fing recht unspektakulär an: Der portugiesische Gewerkschaftsverband CGTP rief zum dritten Generalstreik innerhalb eines Jahres auf. Der zweitgrößte Gewerkschaftsverband des Landes, die sozialdemokratische UGT, beteiligte sich daran nicht. So sprach auch wenig dafür, dass der Generalstreik am 14. November anders verlaufen würde … Weiterlesen Ein europäischer Generalstreik? →

Trotz Generalstreik und Massenprotesten bilden sich keine dauerhaften Strukturen gegen die neoliberale Krisenpolitik Nach einigen ruhigen Monaten meldet sich in Portugal der Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik kraftvoll zurück. Am 15. September gingen in über 40 portugiesischen Städten mehr als 500.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Spar- und Kürzungsprogramme zu demonstrieren. Aktueller Anlass … Weiterlesen Portugal in der Zwickmühle →

In der Türkei ist kein Ende der Repression gegen RegimekritikerInnen in Sicht Die fortgesetzte Repression gegen RegimegegnerInnen und die schweren Kämpfe zwischen der türkischen Armee und der PKK – wie jetzt in der Hakkari-Region mit vielen Toten – machen wieder und wieder deutlich, dass derzeit in der Türkei von Demokratisierung und Befriedung nicht die Rede … Weiterlesen Statt Reformen Schauprozesse →

Spätestens mit den Massenprotesten im März 2011 mit 200.000 Menschen, die zum Sturz der sozialdemokratischen Regierung beigetragen haben, hat sich in Portugal ein Zyklus der Proteste und Streiks entwickelt, der bis heute anhält. Nach den Märzprotesten haben sich Vernetzungen gebildet, um weiter gegen die Verschlechterung der Lebensumstände zu kämpfen. Ebenso gab es viele kleinere Proteste, … Weiterlesen Portugal: Linke Kräfte vernetzen sich bei Generalstreik und Massenprotesten →

Der Angriff der kurdischen PKK auf einen türkischen Militärposten im Grenzgebiet zum Irak am 19. Oktober 2011 und die anschließende Militäroffensive der türkischen Armee im Nordirak machten deutlich, dass die „Kurdenfrage“ weit davon entfernt ist, gelöst zu werden. Dabei hatten einige begrenzte Reformen der moderat-islamischen AKP-Regierung Hoffnungen aufkommen lassen, die sich jedoch schnell zerschlugen. Die … Weiterlesen Zerschlagen, leugnen, unterdrücken – Die kurdischen Aufstände Anfang des 20. Jahrhunderts →

In Europa zeigt sich die gegenwärtige Krise des Kapitalismus am deutlichsten an der südlichen Peripherie. Die durch die Europäische Union und den IWF vorgegebene neoliberale „Krisenbewältigung" erzeugt hier weiterhin deutlichen Widerstand. Während in der deutschen Presse die Proteste und Streiks in Griechenland und Spanien Erwähnung finden, ist Portugal vielfach höchstens eine Randnotiz wert - unberechtigterweise. … Weiterlesen Heißer Herbst in Portugal →

Die „Sarrazin-Debatte“ im letzten Jahr hat neben vielen Unsäglichkeiten auch eine klärende Funktion gehabt: Bis dahin wurde (selbst innerhalb der Linken) darüber gestritten, ob es in Deutschland überhaupt eine spezifische Feindschaft gegenüber Muslimen gibt und wenn ja, ob diese Feindschaft von einem relevanten Anteil der deutschen Mehrheitsgesellschaft geteilt wird. Inzwischen ist dieser Streitpunkt, zumindest im … Weiterlesen Feindschaft gegen Muslime: Rassismus in Zeiten der Krise →

Blackwater-Gründer Erik Prince baue eine Söldnerarmee für die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) auf, meldete Mitte Mai die New York Times und sorgte damit auch in Deutschland für ein kurzes Rauschen im Blätterwald. Die Aufregung ist verständlich angesichts der blutigen Geschichte des Militärunternehmens Blackwater (u.a. Massaker an unbewaffneten ZivilistInnen im Irak) und der Nähe von Prince … Weiterlesen Die Welle brechen – Kleiner Überblick zur aktuellen Aufstandsbekämpfung in der arabischen Welt →

Die politische Entwicklung in Portugal bleibt unübersichtlich und widersprüchlich: Nachdem im März 2011 Massenproteste gegen die Spar- und Kürzungsprogramme zum Sturz der portugiesischen Regierung beitrugen, hat der Wahlsieg der Konservativen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 2011 die Fortführung und Verschärfung der neoliberalen Politik vorerst gesichert. Widerspruch zwischen Protesten und Wahlverhalten Einerseits hatten die Massenproteste … Weiterlesen Widerstand gegen neoliberale Krisenpolitik? Portugal nach den Wahlen und vor dem Generalstreik →

Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der "sozialistischen" Regierung an Dynamik verloren. Die Regierung bleibt bis zu den Parlamentswahlen am 5. Juni geschäftsführend an der Macht und verhandelt mit IWF und EU über die Modalitäten eines Austeritätsprogramms. Die IWF/EU-Pläne beinhalten Lohnkürzungen, Entlassungen im öffentlichen Sektor … Weiterlesen Portugal nach den Massenprotesten: Antworten ‚von unten‘ auf die Krise →