Die gegenwärtige politische und ökonomische Krise in Portugal ist das Ergebnis von Entwicklungen, die sich auf den Anfang der 2000er Jahre zurückverfolgen lassen. Nach einer Wachstumsphase von 1996 bis 2000 brach das Wirtschaftswachstum von über 4 Prozent (2000) auf 2 Prozent (2001) ein und sank 2002 mit der Einführung des Euros weiter auf 0,8 Prozent. … Weiterlesen Jetzt wird’s laut: In Portugal regt sich Widerstand gegen die neoliberale Krisenbewältigung →

In Nordafrika überschlagen sich weiterhin die Ereignisse. Nachdem in Tunesien und Ägypten zwei langjährige autoritäre Herrscher von der Macht vertrieben wurden, ist derzeit noch unklar, ob in Libyen das gegenwärtige Regime den Aufstand niederschlagen kann. Ebenso schwer absehbar sind die weiteren Entwicklungen in zahlreichen anderen arabischen Ländern, wie etwa Algerien, Jemen und Bahrain. Insofern sind … Weiterlesen Revolte mit begrenzter Reichweite – Warum einige arabische Regime stabiler sind als andere →

Die gegenwärtigen Revolten und Proteste in der arabischen Welt erschüttern nicht nur die autoritären Regime, sondern bringen die bisherigen westlichen Vorstellungen mächtig durcheinander. Das Bild, das NahostexpertInnen immer wieder zeichneten, war: Zwar undemokratische, aber zu­mindest säkulare und mit dem Westen verbündete Regierungen sind der Garant dafür, die isla­mistische Gefahr einzudämmen. Und wenn dabei Demokratie und … Weiterlesen Die Revolte in Ägypten – Probleme, Grenzen und Chancen →

mit Birgit Rommelspacher, Lothar Galow-Bergemann, Markus Mersault und Ismail Küpeli iz3w: Gibt es in der gegenwärtigen Debatte über den Islam(ismus) einen antimuslimischen Rassismus? Wenn ja, worin besteht er, und was ist das Spezifische an ihm? Birgit Rommelspacher: Ja, viel an der »Islamkritik« ist als Rassismus zu werten. Wobei ich mich nicht auf die Kritik am … Weiterlesen Kritik ja! Aber woran? Eine Debatte über Rassismus, Ressentiment und Islamkritik →

Aus den postsowjetischen Umbrüchen nach 1991 ist in Aserbaidschan ein stabiles Regime hervorgegangen. Seine Bestätigung bei den anstehenden, formal demokratischen Wahlen gilt als sicher. Worauf beruht das politische System unter Präsident Ilham Aliyev? Welche Rolle spielen das Erdöl und die ausländischen Konzerne in dem autoritären Rentierstaat? Am 7. November 2010 werden in Aserbaidschan Parlamentswahlen stattfinden, … Weiterlesen Regiert wie geschmiert – Was bedeuten Wahlen im Erdölstaat Aserbaidschan? →

Aus den postsowjetischen Umbrüchen nach 1991 ist in Aserbaidschan ein stabiles Regime hervorgegangen. Seine Bestätigung bei den anstehenden, formal demokratischen Wahlen gilt als sicher. Worauf beruht das politische System unter Präsident Ilham Aliyev? Welche Rolle spielen das Erdöl und die ausländischen Konzerne dabei? Am 7. November 2010 werden in Aserbaidschan Parlamentswahlen stattfinden, deren Ergebnis keine … Weiterlesen Regiert wie geschmiert: Was bedeuten Wahlen im Erdölstaat Aserbaidschan? →

Die öffentliche Debatte um die Feindschaft gegenüber Muslimen in Deutschland hat seit der Auseinandersetzung um die Vergleichbarkeit zwischen Antisemitismus und Islamophobie an Intensität zugenommen. Während bis dahin in der Öffentlichkeit die Feindschaft gegenüber Muslimen entweder als Teil einer allgemeinen Xenophobie eingeordnet wurde oder sich als Teil der „Islamkritik“ legitimierte, wird inzwischen nach Besonderheiten der antimuslimischen … Weiterlesen Was tun gegen „Islamophobie“? Feindschaft gegenüber Muslimen und die Schwierigkeiten emanzipatorischer Antworten →

Im politischen Machtkampf um Erdöleinnahmen hat das Regime im Tschad die Oberhand – aber wie lange? Die Europäische Union beendete im März 2009 ihre bisher größte Militärmission außerhalb Europas mit 3700 Soldaten im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik. Laut den EU-Vorgaben sollte die „European Union Force Tchad/RCA“ die Flüchtlinge aus der sudanesischen Darfur-Region und tschadische … Weiterlesen Autoritäre Scheindemokratie unter französischer Aufsicht →

Die linke Debatte über die Weltwirtschaftskrise bewegt sich zwischen zwei Polen. Während die radikale Linke die Ursachen für die Krise im kapitalistischen System selbst verortet und darauf verweist, dass die „Lösung“ solcher Krisen nur die Überwindung des Kapitalismus sein kann, macht insbesondere die Linkspartei falsche, nämlich neoliberale, Politiken und Institutionen für die Krise verantwortlich und … Weiterlesen Kommunismus – Klassenkämpfe + Ideologiekritik² = ? →

Eines der wichtigsten Erklärungsmuster für Konflikte im gegenwärtigen internationalen politischen System ist die „Failed States“-Theorie1, die ihren Ursprung in Debatten Anfang der 1990er Jahre hat. So wurde 1994 die „State Failure Task Force“ im Auftrag der US-Regierung (Vgl. Esty u.a. 1995) gegründet. In der „Failed States“-Debatte werden Gewalt, Unterentwicklung und fehlende Demokratie auf Defizite der … Weiterlesen Vom „Staatszerfall“ zur Intervention: Die Debatte um „gescheiterte Staaten“ legitimiert westliche Machtpolitik →