Bringt die Selbstauflösung der PKK eine Trendwende in der Türkei?
Am 12. Mai meldeten die Nachrichtenagenturen, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihre Entwaffnung und Auflösung beschlossen habe. Die Meldung weckte Hoffnungen auf ein Ende des seit über vier Jahrzehnten andauernden Krieges zwischen dem türkischen Staat und der PKK. Diese Entwicklung, die bis vor einem Jahr noch undenkbar schien, geht auf einen recht undurchsichtigen Prozess zurück, der im Winter 2024/25 begann. Seitdem gab es eine Vielzahl von teilweise widersprüchlichen Äußerungen beider Seiten, was die Bewertung erheblich erschwert. Um einschätzen zu können, ob es sich tatsächlich um einen Friedensprozess handelt, ist zunächst ein Blick auf die zuvor gescheiterten Verhandlungen geboten. […]
Dies ist der politische Kontext der Mitteilung, in der die PKK ihre Selbstentwaffnung und Selbstauflösung ankündigte. Die PKK wies allerdings zugleich darauf hin, dass die Schaffung der politischen und juristischen Rahmenbedingungen und der Beginn eines Dialogprozesses im türkischen Parlament Voraussetzungen dafür seien, dass dieser Beschluss tatsächlich umgesetzt werde. Damit jedoch ähnelt die Lage jener im Jahr 2015. Zur Erinnerung: Damals scheiterten die Verhandlungen, und der Krieg entflammte neu. Keine rosigen Aussichten für Kurdistan.
Weiterlesen: Endlich Frieden in Kurdistan? (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 28. Mai 2025)